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Eine AfD ohne Neonazi-Gefahr - gibt's das?

Ich habe mich ja verschiedentlich schon gefragt, wo jemand eigentlich sein Kreuz machen könnte (lies: was man jemandem politisch entsprechend verortetem, der sich mit dem Gedanken für eine AfD-Zweitstimme trägt, raten könnte), der zwar einerseits Migration und EU-Europa sehr skeptisch gegenübersteht, eher ‘was fürs Konservative, Nationale übrig hat, aber eben auf keinen Fall riskieren will, dass über die Landeslisten dutzende Rechsradikale, Verschwörungstheoretiker, Revisionisten, Faktenverdeher, Rassisten, Geschichtsklitterer etc. in unser Parlament gespült werden.

Turns out: Da gibt’s die “Liberal-Konservativen Reformer”, (siehe auch Wikipedia) gebildet aus einer der zahlreichen Spaltungen/Trennungen der heutigen AfD. Die macht, so scheint’s, ziemlich genau das, kommt aber augenscheinlich ohne Hetze aus, und ist z.B. hinreichend intelligent, um ihre sehr kritische Haltung zu Immigration (die wollen z.B. eine “Obergrenze”) mit Konzepten zur Integration zu flankieren.

Aber - die treten bei der Bundestagswahl nicht an.

Komisches Patriotismusverständnis, wenn man das eigene Parlament lieber denen von der ganz rechten Überholspur überläßt, und sich selber nur um Straßburg & Brüssel kümmert.

Anti-Trump, FN, AfD, ... - Sofortmaßnahmen, zur Nachahmung empfohlen

 
[X] echte, pluralistische, demokratische Zeitung abonnieren (wurscht ob man sie dann auch liest). (Meinereiner: Le Monde, Der Freitag). Warum: Die Clickbait-Empöreria-Hetzseiten brauchen Gegenwind durch Qualität und Erfahrung, die Regierung Gegenwind durch investigativen, klugen Journalismus.
 
[X] Spenden, regelmäßig, an Initiativen der Zivilgesellschaft die Demokratie, Menschenrechte, Bürgerrechte hochhalten helfen. Die Auswahl ist riesig. Warum: Geld regiert die Welt. Es geht nicht um große Beträge sondern um Regelmäßigkeit (Dauerauftrag..) (Meinereiner: www.netzpolitik.org, ACLU (siehe Wikipedia), vielleicht noch En Marche, malsehen)
 
Und: sich einmischen. Widersprechen, diskutieren, höflich, aber bestimmt. Nicht naiv sein - “es” geht NICHT von selber wieder weg, DU mußt GANZ KONKRET und DAUERHAFT etwas tun.
 
Keiner verlangt Unmögliches von Dir - aber wer in der Demokratie zu lange pennt, wacht in der Diktatur auf.
 
Drrrrinng drrrinng!

Idee Nr. 4: Bauen für alle

Problem?

Die Gesellschaft wird immer älter, so liest man’s allerorten - und kann es auch im Straßenbild nicht übersehen. Abseits urbaner Ballungszentren sieht man auf dem Wochenmarkt gerne nur noch weisse Haare, und ein Blick in die Statistik der Bevölkerung bestätigt den Verdacht: Deutschland hat immer mehr ältere Menschen.

Die Politik begreift diese Herausforderung aber leider, ganz nach dem Motto “wählt mich, ihr vielen Älteren und Alten”, als Einladung, hier das Finanzfüllhorn über Rentnern und solchen die’s bald werden werden auszuschütten. Das betrifft die Rentenpakete der laufenden Legislaturperiode, aber auch ‘zig Bauprogramme die vom Staat via KfW mit Nullzins und sogar mit Zilgungszuschüssen (sprich Bargeld!) bezuschußt werden, für Treppenlifte, eben Badewannen etc. pp.

All dies ist ein großes Problem, das sich nicht mit einfachen Rezepten lösen läßt. Was man aber unbedingt tun sollte, ist Folgendes: Über die vielen Alten nicht vergessen, daß es umso wichtiger wird, daß unser Land auch für die wenigen Jungen die das alles stemmen sollen, ein lebenswerter Platz bleibt. Und speziell was das Bauen und Subventionieren von Bauen angeht:

Lösungsidee?

Es gibt KfW-Programme (Kredit und sogar Investitionszuschüsse) für “altersgerecht umbauen” - heißt: Treppenlift rein, Rampe für den Rollstuhl, etc. pp.  Auch für einbruchshemmende Türen gibt’s inzwischen Staatsknete ein. Fein.

Warum gibt es kein Programm “kindgerecht umbauen”, mit ähnlichen Konditionen? Zur Anlage von Spielplätzen in Höfen von Mehrfamilienhäusern, zur Errichtung von Kinderwagenabstellräumen, für nen Gemeinschaftsspielplatz zwischen Nachbarn angrenzener Einfamilien- oder Reihenhäuser?

In Großstädten ist bei neuen Mehrfamilienhäusern Pflicht, für genügend Stellplätze zu sorgen (Garage..) und eine Anzahl X an Wohnungen barrierefrei bzw. behindertengerecht zu bauen. Warum nicht - dem gleichen Prinzip, aber für die junge Generation folgend -  auch verpflichtend den Kinderwagenabstellraum, Platz für 2 Fahrräder pro Wohneinheit (abschließbar, sauber, zugänglich, mit Platz für Kinder-Anhänger und Kinder-Räder), und ab einer gewissen Größe auch einen Spielplatz?

Wenn inzwischen praktisch jeder Flughafen einen oder mehrere Kinderspielplätze untergebracht kriegt, warum schafft das nicht auch jeder größere Bahnhof?

Haken?

Kinder dürfen nicht wählen (auch nicht ihr eltern an ihrer statt), Rentner schon. You do the maths.

Idee Nr. 3: Leistungsinformation

Problem?

Viele Menschen haben das Gefühl, sie zahlen nur einen Berg an Abgaben und Steuern, kriegen aber nichts zurück. Zudem sehen gesetzlich Versicherte nie, was die Leistungen die sie beim Arzt in Anspruch nehmen, eigentlich kosten - und auch nicht, ob das was da der Arzt mit der Kasse abrechnet zu dem passt, was er/sie tatsächlich gemcht hat.

Lösungsidee?

Ähnlich wie bei der Rentenkasse sollte jeder Bundesbürger einmal im Jahr automatisch per Brief eine kurze Leistungsbilanz der sozialversicherung bekommen. Da sollte aufgegliedert nach den jeweiligen Sicherungssystemen - Arbeit, Pflege, Kranken, Sozial,.. - wenigstens drinstehen, was er wann in Anspruch genommen bzw. bekommen hat. Ein Geldwert daran zu schreiben halte ich nichtmal für unbedingt notwendig. Entscheidend ist, dass jede(r) mal sieht, was er/sie eigentlich bekommt. Dann kann man sich entweder freuen oder wenigstens fundierter meckern :) Und Abrechnungsbetrug oder -fehlern z.B. bei Ärzten wäre auch leichter auf die Schliche zu kommen.

Haken?

Ein gewisser bürokratischer Aufwand - aber in Österreich z.B. gibt’s das schon, da könnte man sich informieren. Und natürlich der Datenschutz, aber das kriegt man schon gewuppt - die Daten liegen ja eh vor, man führt sie halt einmalig zusammen, versendet, und löscht sie wieder. Notfalls gibt’s halt mehrere Briefe, je Sozialsystem einen - nicht ganz so gut, aber sicher machbar.

Idee Nr 2: Allgemeine Sozialabgabe

Problem?

Gesamtvolkswirtschaftlich betrachtet steigen seit geraumer Zeit die Einnahmen aus Kapital (dazu zählen auch z.B. Mieteinahmen) schneller als die Einnahmen aus Arbeit. Gleichzeitig gibt es immer weniger Menschen, die arbeiten, jung und gesund sind und daher als Nettozahler zur Verfügung stehen - und immer mehr, die netto mehr empfangen als sie einzahlen.

Es ist daher auf Deutsch gesagt eine saublöde Idee, die soziale Sicherung der Menschen hauptsächlich durch Abgaben auf einen ohnehin schwindenden und immer fragileren Posten aufzubauen: Erwerbseinkommen.

Lösungsidee?

Es sollte eine allgemeine Sozialabgabe auf alle Kapitaleinnahmen erhoben werden - bewußt: Abgabe, nicht Steuer (d.h. keine Verrechnung mit irgendwelchen Werbungskosten o.Ä.). Als Höhe würde ich mal 10% der Abgaben auf Arbeitseinkommen in den Ring werfen, ohne Beitragsbemessungsgrenze - d.h. 10% von (~19% Rentenversicherung, ~2% Arbeitslosenversicherung, ~15% Kranken- und ~2% Pflegeversicherung) - macht über den Dicken Daumen gepeilt 4%.

Haken?

Eigentlich keiner. Die Erhebung dürfte beschränkten bürokratischen Zusatzaufwand erzeugen (die Höhe der Einnahmen ist dem Staat eh bekannt, da ja zu versteuern). Natürlich wird das übliche Heulen der Besitzenden anheben (zu denen ich in diesem Fall übrigens auch gehöre - aber ich werde nicht mitheulen ;-) und Beispiele der am Hungertuch nagenden Witwe, die von Mieteinnahmen abhängt, die Runde machen.

Das mag im Einzelfall zutreffen - aber wenn selbst ein Mindestlohnempfänger den vollen Prozentsatz (d.h. das Zehnfache!) besagter 4% an Sozialabgaben auf sein geringes Einkommen blechen muss (und zusätzlich noch Lohnsteuer!), vermag ich nicht zu erkennen, warum man da von jemandem der aus seinem Besitz Einnahmen generiert, nicht wenigstens ein Zehntel des Engagements erwarten darf.

Nr 1: Atmende Sozialversicherungsgrenzen

Problem?

Wenn Kosten in Sozialsystemen steigen, müssen die Einnahmen irgendwie hochgefahren werden. In praxi passiert das durch Beitragssteigerungen, und zwar in Prozent vom Brutto - alle paar Jahre wieder zu beobachten bei der Krankenversicherung. Verbesserungsbedürftig daran ist

  • Sozialabgaben zahlen auch Menschen mit sehr geringem Einkommen, die keine oder wenig Einkommensteuer abführen müssen. Abgabenerhöhungen treffen daher gerade kleineren Einkommen überproportional stark im Vergleich zu Steuererhöhungen
  • durch die Beitragsbemessungsgrenze werden auch nur kleine bis mittlere/leicht gehobene Einkommen von einer prozentualen Beitragserhöhung erfasst - denn jeder Einkommenseuro, der über diese Grenze hinausragt, wird keinen Abgaben unterworfen

Lösungsidee?

Anstatt regelmäßig an den Prozentsätzen herumzudoktorn, sollte man die bei den wirklichen Absicherungssystemen (Kranken- und Pflegeversicherung, vielleicht auch Arbeitslosenversicherung, eher nicht Rentenversicherung) auf ein Fixum einfrieren (z.B. 2% für Arbeitslosenversicherung, 15% bei KV, 2% bei PV) und paritätisch, d.h. 50/50 zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer aufgeteilt festschreiben.

Bei Löchern in der Kasse sollte die Beitragsbemessungsgrenze nach oben geschoben werden, nicht der Prozentsatz.

Haken?

Gibt’s wie immer einige, und ich maße mir nicht an, die alle durchgerechnet zu haben. Nur soviel:

  • bei Renten- und z.T. auch bei Arbeitslosenversicherung sind die Ausgaben nicht ganz unabhängig von der Beitragsbemessungsgrenze, weil diese bei der Berechnung der Leistungshähe mit einfließt. Diese Effekte sollte man gegenrechnen und m.E. die Rentenversicherung von Idee Nr. 1 ausnehmen
  • Krankenversicherungsabgaben sind steuerlich abzugsfähig, was zu Mindereinahmen des Staates aus Steuern führt. Den Effekt muss man auch einrechnen und berücksichtigen

 

Ideensammlung

Demnächst (naja) sind ja wieder Wahlen. Aus diesem, und auch einigen anderen Gründen, möchte ich in den kommenden Tagen und Wochen gerne wieder bloggen, und zwar über Dinge, die mir irgendwie seit Jahren in den politischen Ideen der Parteien fehlen.

Das betrifft in erster Linie Punkte aus dem sozio-ökonomischen Spektrum, einfach weil mich das am meisten interessiert. Sprich: Die Finanzierung und nachhaltige Gestaltung von sozialen Sicherungssystemen.

Wohlgemerkt: Das sind Ideen. Die sind naturgemäß von unterschiedlicher Qualität, und haben zwangsläufig auch eine gewisse politsche Note, die nicht jede(r) goutieren muß. Ich würde mich aber freuen, wenn sie mal diskutiert würden. Vielleicht liest’s ja jemand, der Wahlprogramme mitgestaltet oder in eine Partei Ideen einbringen kann und will.

Den Anfang macht heute die Idee Nummer 1 - Atmende Sozialversicherungsgrenzen. Viel Vergnügen ;--)

In der Rückschau

Auf der TGV-Fahrt heute morgen bemerkt: Hätte man mir vor zehn Jahren gesagt: “David, in zehn Jahren bist Du in einer nicht untypischen Arbeitswoche montags in Hamburg, Mittwoch in Paris, und Donnerstag in Wien” - dann hätte ich das zum einen nicht geglaubt.

Und zum anderen wäre es mir weit glamouröser vorgekommen als es ist ;-)

Europa

Spätsommer 2013: In den Dünen Flanderns, irgendwo zwischen Frankreich und Belgien, rutscht unser deutsch-französischer Sohnemann mit Begeisterung die Sandverwehungen hinter einem Weltkriegsbunker runter. Paar hundert Meter weiter, bei Ebbe sicht- und begehbar, liegen die Wracks dreier englischer Schiffe im Sand, Überbleibsel der Operation Dynamo. Etwas weiter gewandert trinken wir im flämischen Teil Belgiens (De Panne) eine heiße Schokolade und unterhalten uns auf französisch mit dem Patron. Und Sohnemann rundet das ab, indem er am Ende der Bedienung winkt und auf Deutsch “Tschüss” sagt.

Wenn es Europa nicht gäbe, man müßte es erfinden!

Bahn und Säugling

Erste große Reise mit Säugling, per Zug. Mit einer Reihe von Erkenntnissen:

  1. Wenn man vorher reserviert, und am besten erste Klasse fährt, geht das ganz gut (Familienreservierung kostet 8 EUR, egal wieviele Plätze). Eine Babyschale braucht im Großraumwagen zwei Plätze nebeneinander (auf einen kann sich dann aber ein Erwachsener grade so noch komfortabel setzen), im Abteil drei (zwei Kind, einer Erwachsener).
  2. Das Zugpersonal ist in der Regel sehr hilfsbereit, wenn's um Kinderwagen etc. geht.
  3. Mit Säugling auf dem Arm durch einen fahrenden Zug zu laufen ist eine blöde Idee, aus vielen Gründen.
  4. Die Reaktionen der Mitfahrer sind meist eine der Folgenden
    1. Komplette Indifferenz (insb. bei den Businesskaspern in der 1.Klasse ICE)
    2. schmachtende Blicke (alle Altersgruppen, Geschlecht auch egal)
    3. Freude und Freundlichkeit (manchmal garniert mit eigenen Babygeschichten) (ebenfalls alle)
    4. in ca 10% der Fälle: Kritik (oh Gott, das arme Kind) (geäußert vornehmlich von Damen >= ca. 50 Jahre)

Mein persönliches Fazit, vorläufig: Wenn man sich Verbindungen unter möglichst großzügiger Vermeidung von Umsteigerei bucht, und ausreichend Platz ausreichend früh reserviert, ist das eine sehr angenehme und entspannende Art zu reisen. Wir haben's so von Kehl nach Duisburg, von Duisburg nach Hamburg, von Hamburg nach Cuxhaven sehr entspannt geschafft, trotz Gepäck für eine Woche, Kinderwagen etc.

Unschön wird's, wenn so wie auf der Rückfahrt geschehen, sich unvorhergesehenerweise alles ändert: Anstatt Cuxhaven-Hamburg (1h45), dann 1h10 Zeit in Hamburg (zum Mittagessen und Umsteigen), dann per ICE durchfahren und am Ende noch S-Bahn mit genügend Umsteigezeit hatten wir:

  1. Außerplanmäßig Schienenersatzverkehr mit einem Bus zwischen Cuxhaven und $Kaff. Natürlich kam der Bus, weil kurzfristiger Zugausfall wegen offenbar völlig überraschenden Bauarbeiten (ähem) deutlich zu spät, war hoffnungslos überfüllt, und leider auch ein Reisebus (d.h. kein Platz für Kinderwagen)
  2. 40 Minuten Verspätung in dem Zug ab $Kaff nach Hamburg. Und weg war sie, die Stunde die wir eigentlich zum entspannt Umsteigen und Mittagessen nehmen wollten
  3. Spontane Entscheidung des Personals, daß der Zug nicht wie geplant bis Hamburg fährt, sondern bereits in Hamburg-Harburg endet.
  4. Verspätung aller Züge, die wir zum rechtzeitigen Weiterfahren nach Hamburg Hbf (zu unserem ICE) gebraucht hätten.
  5. Daher sind wir in Harburg einfach in einen anderen ICE gestiegen, haben die 1:20h bis Hannover im Bordrestaurant gegessen, und sind dann in Hannover umgestiegen, wo aber natürlich
  6. die Türen unseres Waggons nicht gingen
  7. unsere Platzreservierung im Abteil anstatt wie von mir beim telefonischen reservieren erbeten im Großraum im Abteil war (d.h. ein Platz zu wenig - hat aber dank netter Mitfahrer kein Problem ergeben)
  8. die S-Bahn in Mannheim war dann natürlich knallevoll. Die Leute hätten gerne Platz gemacht, aber vor lauter Hunden, Koffern, Fahrrädern etc. war da wenig Marge. Nun, reingepaßt haben wir trotzdem - irgendwie.
Auch das geht, man kommt an, und am Ende waren wir nicht mal später in St Leon Rot als geplant. Aber halt mit vier mal sehr stressigem Umsteigen anstatt wie geplant zwei Mal entspannt. Was eigentlich eine sehr angenehme Fahrt hätte sein können ist dann doch recht nervenzehrend gewesen. Vermutlich aber auch nicht schlimmer als ein quengelndes Baby auf der Autobahn in einem Stau, der einen dann noch später ankommen läßt, mit übergelaufener Windel etc. pp.


Was es doch...

..für einen gigantischen Unterschied macht, wenn man anstatt alter Möbel mit eher sperrmüllartiger Qualität plötzlich eine nach eigenen Bedürfnissen geplante und lange erwartete Einbauküche da stehen hat! Endlich Platz zum Arbeiten, eine Arbeitshöhe mit der auch ich ohne Rückenprobleme zurecht komme, genug Platz zum Spülen, und Schubladen, die weder 'rausfallen noch nur mit viel Kraft geöffnet werden können. Plus ein Induktionskochfeld - wenn man mal länger Gas hatte, dann lange notgedrungen ganz normalen E-Herd, und jetzt plötzlich Induktion, dann geht einem echt das Herz auf ;-) Ein Griff - heiß, ein weiterer - kalt, und z.B. ein halber Liter kaltes Wasser ist nach nicht mal einer Minute am Kochen - schneller als mit dem Wasserkocher!

Klein, aber oho

..nach Unzufriedenheit mit der Schaumgenerierung meiner Jura einfach den kleinen Stopfen oben ausgetauscht - sauteuer (6 EUR für 1.5 cm Plastik/Gummi), aber na gut. 

Effekt: Genial. Plötzlich ist der Schaum wieder wie er sein soll, und der Cappuccino schmeckt gleich viel besser :-)

Raufkausch

Morgen wieder auf Achse, wenn auch mal ziemlich harmlos (67-Hulb-Schwäbisch Hall und Freitag dann Schwäbisch Hall-67. Aber zum ersten mal mit einem meiner eher seltenen “spontan weil ich Lust drauf hatte”-Käufe: neuer Anzug, dunkelblau.

Dummerweise macht mir das Ding große Lust darauf, endlich mal braune Herrenschuhe zu kaufen. Brauch ich die? Nö.

Aber ich will sie gerne haben. Und sie passen zu meinem neuen Anzug (den ich auch schon nicht brauchte). Und ab und zu muß sowas eben auch mal sein ;-)