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Der Grenzgänger und das Faktorverfahren..

..oder: Neues aus der Anstalt.Das deutsche Steuerrecht ist ja bekanntlich um kaum eine Absurdität verlegen. So steigt der Einkommensteuersatz bei kleinen und mittleren Einkommen schneller an als bei größeren - auf eine vernünftige Begründung warte ich bis heute. Auch das Ehegattensplitting ist wahrlich eine fantastische Erfindung: Warum gleich noch mal bekommt ein Paar, bei dem beide 30 000 EUR im Jahr nach hause bringen keinerlei Entlastung sondern zahlt im Gegenteil nicht nur mehr Steuern sondern auch mehr Abgaben als ein Paar, bei dem einer gar nix verdient und der andere 60 000? Sehr logisch.

Unter dem Einfluss der gleichen Droge, unter der das Ehegattensplitting erdacht wurde hat man auch gleich die Lohnsteuerklassen III/V entwickelt: Im Prinzip überträgt man den vorteilhaften Effekt der Zusammenveranlagung voll auf den eh schon besser verdienenden Partner, und alle Nachteile landen bei dem der eh weniger verdient. Resultat: Wer eh schon viel hat bekommt noch mehr, wer eh schon wenig hat, noch weniger. Das war in den 1950ern meinetwegen zeitgemäß, aber heute irgendwie nicht mehr so ganz.

Das hat auch Onkel Gesetzgeber gemerkt und das sog. Faktorverfahren eingeführt. Im Wesentlichen wird dabei der Vorteil einer Zusammenveranlagung auf beide Steuer blechenden, arbeitenden Ehegatten verteilt, und zwar in etwa in dem Verhältnis, wie sie eben auch zur gesamten Steuerlast des Paares beitragen. Anders gesagt: Jeder von beiden zahlt weniger, als wenn er in Klasse IV (der Version von I, aber für Verheiratete) wäre. Im Prinzip eine gute Sache (denn beide haben was davon), auch wenn die Basis das m.E. weiterhin komplett absurde Ehegattensplitting ist - aber man nimmt ja was man kriegt.

Neueste Posse allerdings: Ich möchte nun gerne in die IV mit Faktor. Meine Frau und ich wohnen zusammen in DE, ich arbeite in DE, sie ist Angestellte in Frankreich und somit Grenzgängerin. Das Finanzamt hat uns (mir) den Eintrag von IV mit Faktor auf der Lohnsteuerkarte mit der Begründung verweigert, das ginge nur wenn beide “Inländischen Arbeitslohn” bezögen.

Wäre das so, wäre ich jetzt extrem sauer: Das ist eine klare Diskriminierung von EU-Ausländern und hat für uns zur Folge, daß wir beide dem Staat jedes Jahr mehrere Tausend EUR zinslos vorstrecken dürfen. Ich würde mir dann halt den Spaß machen, einen fetten Freibetrag auf meiner Lohnsteuerkarte eintragen zu lassen.

Ich habe aber vorsichtshalber mal ins Gesetzt geschaut, und glaube, daß die Herrschaften da einen Schnellschuß gelandet haben. Laut § 1 Absatz 1 EStG gilt nämllich:

Natürliche Personen, die im Inland einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, sind unbeschränkt einkommensteuerpflichtig.

Das dürfte also wohl auf uns beide zutreffen. Was die Lohnsteuerklassen angeht, so sagt das Gesetz, daß das Faktorverfahren auf Antrag anzuwenden ist, wenn beide Ehegatten in die Steuerklasse IV gehören (§ 39f EStG). Dies ist der Fall,...

wenn beide Ehegatten unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind und nicht dauernd getrennt leben und der Ehegatte des Arbeitnehmers ebenfalls Arbeitslohn bezieht (Zitat § 38b Satz 2 Nummer 4 EStG).

..und das trifft nunmal pfeilgrade auf uns zu, “ausländischer Arbeitslohn” hin oder her (den Begriff gibt’s bei den Einkunftsarten die im Gesetz aufgeführt werden übrigens gar nicht). Genau das habe ich den Damen und Herren jetzt geschrieben und erneut um Eintragung eines Faktors gebeten, sowie im Verweigerungsfalle um die Mitteilung der Rechtsgrundlage, warum das nicht gehen soll.

Stay tuned.

Update, 20.9.: Das FA hat die Eintragung erneut abgelehnt und das wie folgt begründet: Der Faktor berechnet sich nach einer im Gesetzt festgelegten Formel im Prinzip aus “Summe der zu erwartenden Lohnsteuer beider Ehegatten” geteilt durch “Zu erwartende Einkommensteuer des Paares bei Zusammenveranlagung”. Da meine Frau nicht dem Lohnsteuerabzugsverfahren unterliegt, hätten wir wohl verloren; indirekt hat man uns (Broschüre lag bei) noch nahe gelegt, doch die III/V-Kombi zu nehmen. Was aber neben den bereits genannten weitere Nachteile hätte: Meine Frau würde eine Menge an Ansprüchen beim Arbeitslosengeld verlieren (als in .de wohnende Grenzgängerin ist sie auch in .de Arbeitslosen-versichert), auch beim Elterngeld oder anderen Lohnersatzleistungen. Ergo: entweder (IV/IV) Staat viel Geld zinslos leihen PLUS ein niedrigeres Netto von mir und meiner Frau als bei der Wahl von IV mit Faktor in Kauf nehmen (mitsamt Folgen für die Lohnersatzleistungen), oder noch niedrigeres Netto meiner Frau erzeugen (III/V) und sich gewissermaßen “paarintern” Geld hin- und her schieben. Ich hab jetzt mal meinen Steuerberater gebeten, den Sachverhalt zu prüfen - Stay tuned II ;)

Update, 07.10.: Steuerberater hält das auch für ziemlich unsinnig und legt Einspruch ein. Hach ja.

Update, 11.11.: Das FA hat sich auf den exakten Wortlaut des Gesetzes berufen, und nach dem gibt es keinen Anspruch auf den Faktor, weil er, wenn präzise so berechnet wie im Gesetz geschildert bei uns eben größer als 1 wäre (da meine Frau ja keine Lohnsteuer zahlt). Damit hat sich der Einspruch erledigt. Wir haben daraufhin verlangt, daß man wenigstens die Vorauszahlungen meiner Frau für die ESt herabsetzt, und das ist zwischenzeitlich passiert. Will sagen: Wir haben jetzt, typisch deutsch, alle Vorteile auf einen und alle Nachteile auf den anderen verlagert - mit dem Unterschied zur III/V, daß wir alle Vorteile auf den mit dem geringeren Einkommen konzentriert haben. Das ist zwar immer noch Quark, aber deutlich gerechterer Quark und damit meinetwegen akzeptabel.

In welchem Land leben wir eigentlich...

..in so einem:

[Laut einer in der Süddeutschen Zeitung zitierten repräsentativen Umfrage der GfK Marktforschung in Lauf an der Pegnitz] sind 88 Prozent der Bundesbürger der Ansicht, dass sich junge Mütter in den ersten zwölf Lebensmonaten ‘voll und ganz’ um ihr Baby kümmern sollten. Dass das Kind genauso gut vom Vater versorgt werden kann, denken 54 Prozent.

Die Umfrage datiert von 2011, nicht von 1950, wie man vielleicht laienhaft meinen könnte.

Zitat der Woche

..diesmal mit Hintergrund: Das Online-Buchungssystem der DB erlaubt es einem, gewisse Präferenzen ber Default festzulegen - bei mir z.B., daß ich immer einen Sitzplatz im Handybereich haben will. Wenn es diese Präferenzen nicht einhalten kann, sagt es einem das und schlägt einem eben einen anderen Platz vor.

Eigentlich. Denn im TGV nach München versagt das System auf subtile Weise: Es reserviert ohne Murren z.B. einen Gangplatz im Handybereich. Den will ich und brauche ich, weil ich die Fahrt nunmal zum Arbeiten, und damit auch für das eine oder andere Telefonat nutzen will & muß.

Der TGV Est Europeen hat in Deutschland aber keinen einzigen Wagen mit Handybereich. Das ist mir irgendwann mal aufgefallen - nach vielen Monaten, in denen ich das Ding wöchentlich zweimal benutzt habe. Tja - ich habe für mich entschieden, daß ich einfach wenn nötig eben trotzdem telefoniere, schließlich hab ich das so reserviert. In der Regel sind die Züge sowieso sehr leer (spätestens ab Stuttgart richtung MUC), und wenn es wem nicht paßt, dann wird er sich schon melden.

Das ist in bald vier Jahren und somit locker dreihundert Fahrten genau einmal passiert. Bis heute - da ermahnte mich mitten in einem Telefonat mit einem Französischen Gesprächspartner irgendwann ein freundlicher SNCF-Mensch, doch bitte auf die Plattform zwischen die Wagen zu gehen. Noch bevor ich ihn auf die Reservierungsproblematik aufmerksam machen konnte, durfte ich mich von links lautstark anpöbeln lassen. Ausreden durfte ich dann auch nicht mehr, der sichtlich aufgebrachte deutschsprachige Fahrgast links, der “in fünf Minuten aber dann wirklich mal was gesagt hätte” (Zitat Ende) empörte sich gar furchtbar - Zeter, Mordio, und eben auch das Zitat der Woche, das für jeden, der schonmal in Frankreich im TGV gefahren ist, einen hübschen Lacher auslösen dürfte:

Sowas machen wirklich nur Deutsche!

Only in Germany...

Liebe Eltern..

..ihr spinnt. Ihr hinterlasst und soziale Sicherungssysteme, die mit jeder neuen Regierung noch größere Löcher bekommen, so dass man als junger Mensch nur einen Schluss ziehen kann: Da ist einfach kein Verlass drauf. Arbeitslosengeld gehört zu den Dingen, die viele von uns vor 30 sowieso nicht in nennenswerter Höhe beziehen könnten, weil die von Euch geführten Unternehmen uns mit mies oder auch gerne gleich gar nicht bezahlten Praktika, befristeten Stellen und endlosen Probezeiten verarschen. Das Geld, was da noch übrig bleibt, wandert zum guten Teil in die ständig notwendigen Umzüge, immer den “Jobs” hinterher. Die Gewerkschaften kümmern sich auch in erster Linie um die, die Arbeit und Privilegien haben (Euch) und nicht um die, die sie vermutlich nie bekommen werden (wir) - ein strategischer Fehler, so macht man sich mittelfristig selbst überflüssig.

Eine des Erwähnens werte Rente dürfen wir nicht erwarten. Von dem was uns bleibt, sollen wir also nicht nur dicke was fürs Alter zurücklegen, nein, natürlich zahlen wir mit unseren Beiträgen auch Privilegien für Euch, die wir im Leben nie in Anspruch nehmen können werden. Damit aber nicht genug - wenn Ihr mal selber auch über eines der mittlerweile zahlreichen Löcher in den Sicherungssystemen stolpert, dann sind wir auch wieder dran und dürfen Elternunterhalt an Euch zahlen - denn der Staat muss sparen, und von den Bergen an Steuern und Abgaben, die wir blechen, bleibt nicht genug übrig.

Völlig klar, das sind ideale Bedingungen, in denen man als junger Mensch gerne ein Studium beginnt, für das man sich mittlerweile ja auch verschulden darf. Auch zum Familie gründen ist dieser ständige Mix aus “kümmer’ Dich selber ‘drum”, “nein, da haben Sie leider noch keine Ansprüche erworben”, “wir bedauern, Ihnen mitteilen zu müssen, dass... nicht verlängert werden..” und immer wieder Ortswechseln einfach klasse. Mit dem Damoklesschwert des Elternunterhalts über dem Kopf macht auch die Familiengründung gleich noch mehr Spaß. Wie wir diesen Mist bis 67 durchhalten sollen, das darf ein Rätsel des Alltags bleiben, aber Euch ist das ja erst mal wurscht.

Eins ist aber auch klar: Wir sind weit besser als unserer Ruf. Manche von uns verzweifeln, manche wählen den Ausweg über den Babyausgang, aber die meisten von uns beißen sich da durch, haben trotzdem Spaß am Leben, und gut ist. Und so mancher tritt auch die Flucht nach vorne an und macht sich selbstständig. Wesentlich unsicherer als das, was uns der Arbeitsmarkt so bietet, ist das mittlerweile ja auch nicht mehr.

Beißreflexe

Zigtausende brave Schwaben demonstrieren mit lautem Gebrüll wie “Lügenpack” gegen ein Milliardenprojekt, das vor kurzem noch breiten Rückhalt in der Bevölkerung hatte. Gleichzeitig hackt die gesamte Elite des Landes auf Thilo Sarrazin rum, und sucht mit fast schon drolliger Verzweiflung einen Grund, den Mann zu schassen.

Ich habe sein Buch nicht gelesen, nur das Exzerpt, das vorab vor ein paar Wochen im Spiegel erschien. Bisher habe ich noch kein einziges Mal eine mit Fakten oder Zitaten untermauerte Behauptung gesehen, gehört oder gelesen, die einen Jobverlust oder einen Parteiausschluss in meinen Augen rechtfertigen würden. Ich finde das ein sehr armseliges Zeugnis für die politische, aber auch für die Diskussions- und Debattenkultur in unserem Land.

Wohlgemerkt: Über die Äußerungen des guten Herrn Sarrazin habe ich in der Vergangenheit mehr als einmal den Kopf geschüttelt. In welcher Rekordzeit ein ganzes Land aber offenbar ein über vierhundert Seiten starkes Buch gelesen, verstanden, und sich dann auch gleich noch eine Meinung gebildet zu haben vorgibt, das erstaunt mich doch.

Ich werde mir das Ding jetzt wohl oder übel mal kaufen und auch lesen müssen. Nach dem Exzerpt im Spiegel hatte ich dazu eigentlich keine Lust gehabt, aber offenbar stehen ja Sachen drin, die man wissen sollte, um sich eine Meinung zu bilden. Bis ich damit fertig bin, ist er vermutlich schon kein Bundesbanker und kein SPD-Mitglied mehr. Warum das gerechtfertigt ist, werde ich bis dahin ja dann bestimmt verstanden haben.

Was Stuttgart 21 angeht, werde ich mir mal Mühe geben, die Argumente der Gegner zu begreifen. Bisher habe ich keine gehört, aber wenn ich lange genug suche, finde ich bestimmt welche, und wer weiß, vielleicht sind die ja auch mit Substanz behaftet. Meine bisherige Meinung: S21 ist so teuer, weil jahrzehntelang viel zu wenig in Schiene und viel zu viel in Straße investiert wurde, daher finde ich das Geld im Grundsatz richtig angelegt. Die Bahnverbindung nach Ulm und München ist, mit Verlaub, eine Katastrophe. Dass da etwas gemacht werden muss, dringend, und leider unter erheblichem Mittelaufwand, halte ich für offensichtlich. 


Vorurteile

Der Spiegel schreibt über eine Studie von Prof. Astrid Kaiser, die nachzuweisen meint, dass der Vorname eines Kindes negativ beeinflussen kann, wie seine Leistungen von Grundschullehrkräften bewertet werden. Offenbar ist diese Benachteiligung bei Jungen und ihren Vornamen ein stärkeres Phänomen als bei Mädchen / weiblichen Vornamen. Es heißt dort (im Artikel) unter anderem:

Warum aber sollten die Vorurteile von Lehrern bei der Bewertung von Jungen eine Rolle spielen, bei Mädchen aber nicht?

Kaiser erklärt das unter anderem damit, dass auch die Vorurteile gegen weibliche Vornamen weniger deutlich ausgeprägt seien. In der Studie selbst heißt es etwas umständlich: "Für den tatsächlichen Nachweis der differenten Bewertung einer Textgrundlage in Abhängigkeit des Schülergeschlechts wäre eine Replikationsstudie unter cross-gendered Kriterien zwingend erforderlich." Kurz: Wir wissen es nicht, wir müssen weiter forschen.

*hüstel*. Ist vielleicht die Frage erlaubt, ob das was damit zu tun haben könnte, dass in Grundschulen zum allergrößten Teil weibliche Lehrkräfte arbeiten, d.h. weder ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis bei den Lehrkräften herrscht, noch diese aus rein vorurteilsfreien Engeln bestehen? Oder aus Engeln, die ihre Vorurteile wenigstens brav über beide Geschlechter gleich verteilen?

Zugegeben, ich habe die Studie nicht gelesen (vielleicht hat man ja in der Statistik dies bereits berücksichtigt). Aber das soetwas naheliegendes nichtmal erwähnt wird, wundert mich doch sehr. Ich gestatte mir zu unterstellen, dass diese Vermutung einen vorderen Listenplatz eingenommen hätte, wäre die Situation an der Gender-Achse gespiegelt.

Zitat der Woche

No one’s screaming at men that they’re about as likely to start the next Facebook as I am to wake up tomorrow a dead ringer for Penelope Cruz. And I think that matters, and I think it’s worth saying again: We put a lot of pressure on men to build empires and to get rich doing it. And men process this deeply, and it can be as insidious as a young woman’s obsession with being thin. And we don’t talk about it. We don’t actively discourage men from feeling this way.

Sasha Pasulka in ihrem Blog. (Danke an Herrn R. für den Link)

Geduld

(5) Den unehelichen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den ehelichen Kindern

So sagt es Artikel 6 Abs. 5 des Grundgesetzes. Und lediglich sechzig Jahre später, nach mehreren Tritten in den Allerwertesten vom Verfassungsgericht (das seinerseits von höherer Stelle getreten wurde), fällt auf und wird umgesetzt, daß dafür auch Väter Rechte brauchen.

Wow. Man darf das nicht unterschätzen - 60 Jahre, das ist schnell. Geologisch gesehen.

In inniger Freundschaft verbunden

Unworte und -sätze des heutigen Tages:

“Oui, Monsieur, mais en France, c’est comme ca” plus “Oui, Monsieur, mais en France j’ai le droit de refuser...”, plus “Oui, Monsieur, mais en France, on est obligé de (insert Schwachsinn here)”.

Krönung dann noch durch “Oui, mais ca ne vous concerne pas” (gemeint war wohl eher “Geh weg, Du blöder Ausländer”) bei jeder freundlichen Verständnisfrage zu dem Sachverhalt.

Ich mag ja dumm aussehen, aber so blöde, daß ich glaube, daß man in Frankreich  nur Packungsgrößen für maximal 28 Tage verordnet und verkauft, und die Kranken eben alle vier Wochen zum Arzt und dann zur Apotheke schickt (wegen neuem Rezept und Abholung der nächsten, neu verordneten Schachtel) bin ich dann doch nicht. Zumal ich das Gegenteil schon mehrfach live erlebt habe.

Update: Des Rätsels Lösung lautet wie folgt: In .fr gibt es “Dauerrezepte”, die z.B. ein Jahr gelten. Mit denen geht man dann z.B. alle 1, 2, oder auch 3 Monate (je nach verschriebenem Präparat) zur Apotheke und holt sich die nächste Packung. Man muß NICHT (wie von dem Menschen behauptet) jedes Mal zum Arzt gehen. Das finde ich eigentlich eine ganz vernünftige Lösung. 

Für böld verkauft

Wie vera...t man als Politiker das Volk? Mal ein Beispiel aus unserem westlichen Nachbarland

1. man schlägt auf europäischer Ebene Krach, daß man wegen der Krise unbedingt die Mehrwertsteuer im Gaststättengewerbe auf den ermäßigten Satz (also von 19,6% auf 5,5%) senken will

2. man setzt sich damit durch und erklärt den Leuten, das schaffe 30000 Arbeitsplätze und stärke die Kaufkraft. Daß die Preise für den Endverbraucher dadurch aber nicht wirklich sinken, nimmt man in Kauf - kein Gastwirt läßt wegen den paar Cent neue Karten drucken (inzwischen auch empirisch bestätigt, aber zur Reformzeit m.E. absolut vorhersehbar)

3. man verschweige den Leuten, daß durch die Änderung nicht mehr direkt abzuführende Mehrwertsteuer ceteris paribus zu um den gleichen Betrag höherem Gewinn führt. Der wird in .fr mit 30 Prozent besteuert.

Genial, hm? 


Rätsel des Alltags

Seit geraumer Zeit weit oben auf der Liste der weiblichen Verhaltensweisen, die ich nie verstehen werde, befindet sich:

Perfekt geschminkt ins Fitnesstudio gehen, dort lange Zeit alibimäßig auf irgendwelchen Fahrrädern oder Ähnlichem lustlos herumeiern, und dann immer noch perfekt geschminkt wieder gehen.

Hallo? (Schminkstand vorher == Schminkstand nachher) <==> null Anstrengung <==> null Effekt => was soll das?

(Gibt’s übrigens auch in Kombination mit “Schnute ziehen”, allerdings relativ selten (oder ich überseh’s immer ;-)